Mit der rechtsextreme AfD und angrenzend Neonazis Auf dem Vormarsch scheint Deutschlands progressive Seite der Politik Spaß daran zu haben, sich in immer kleinere Stücke zu zerbrechen. Neben der einst mächtigen sozialdemokratischen SPD, den Umweltschützern Grüne und den traditionellen Sozialisten von Die Linke ist Deutschlands neueste Minipartei die „One-Woman-Show“. Bündnis Sahra Wagenknecht, gegründet auf 8 Januar 2024 von dem in Ostdeutschland geborenen (Jena, 1969) Wagenknecht, mit XNUMX weiteren Mitgliedern, die zuvor der Linken angehörten.
Bündnis SAhra Wagenknecht (BSW) behauptet, dass die Menschen „den Glauben an die Politik verloren haben und sich von keiner der bestehenden Parteien mehr vertreten fühlen“, darunter auch Die Linke. Um ihre Unabhängigkeit zu betonen, traten Wagenknecht und neun weitere Bundestagsabgeordnete aus der Linken zurück.
BSW wird für die Europawahl 2024 kandidieren und plant, bei den kommenden Landtagswahlen drei Kandidaten aufzustellen Ostdeutsche Bundesländer: Brandenburg, Sachsen und Thüringen.
Die Schlüsselpersonen des BSW sind – abgesehen von Wagenkneccht – Amira Mohamed Ali, Christian Leye, Lukas Schön und Ralph Suikat.
BSW fügte seinem Namen die nicht beschreibende, vage Aussage „Vernunft und Gerechtigkeit“ als eine Art Nachtrag hinzu, wahrscheinlich um einige der 450 neuen Mitglieder anzulocken, die in den ersten Wochen des Jahres 2024 aufgenommen wurden.
Denn seltsamerweise können Sie, wenn Sie als Mitglied einer Partei gewählt wurden und sich dann dazu entschließen, diese Partei zu verlassen, immer noch Mitglied des Parlaments bleiben, sodass der BSW weiterhin als Gruppe im deutschen Bundestag tätig sein wird.
Willkommen im 21. Jahrhundert: Das BSW-Parteiprogramm und die politische Strategie wurden an eine ausgelagert Expertengremium. Mithilfe der TikTok-, Instagram- und YouTube-Techniken der „Influencer“ fördert BSW eine Art Personenkult um Sahra Wagenknecht.
Gründungskongress des BSW im ehemaligen Kosmos-Kino in Ostberlin hat wenig dazu beigetragen, diesen Eindruck zu zerstreuen. Auf der Bühne wurde Wagenknecht von ihrem Ehemann, einem seit langem angesehenen Politiker und ehemaligen deutschen Finanzminister, begleitet Oskar Lafontaine.
Aus einer anderen Perspektive betrachtet kann BSW als Familienprojekt mit kleinem Unterstützerkreis betrachtet werden und ist auf Sahra zugeschnitten. Sie und Lafontaine sind ein hochkarätiges Machtpaar, und jetzt, vielleicht aufgrund seines Alters (80), gehört die politische Bühne seiner telegenen Frau Sahra Wagenknecht.
Der intellektuelle Möchtegern Doppelgänger of Rosa LuxemburgIn ihrer kürzlich gefeierten Rede pflegt Wagenknecht eine Art philosophische Dialektik, wenn sie beispielsweise gegen die Umweltschützer der Grünen argumentiert und sich für eine Rückkehr zur unbegrenzten Verbrennung von Öl und Gas in Autos mit Verbrennungsmotoren einsetzt.
Am wichtigsten ist, dass Wagenknecht gerne die Grenze zwischen fundierter Debatte und offenem Populismus überschreitet, der mit einigen halbphilosophischen Überlegungen gewürzt wird. Sie kommt dem am nächsten linker Populismus das ist seit langem auf der politischen Bühne aufgetaucht.
Wagenknecht bezeichnet die deutschen Grünen als distanziert und arrogant, ohne Bezug zum „Otto-Normalverbraucher“. Durchschnittstyp). Richtig hitzig wird es, wenn Wagenknecht darüber spricht Krieg in der Ukraine. Zu diesem Thema fordert sie ein sofortiges Ende der Sanktionen gegen Russland und ein Stopp der Waffenlieferungen an die Ukraine.
Sie nutzt einen sorgfältig konstruierten Spitznamen, um den entschieden neoliberalen FDP-Politiker lächerlich zu machen Marie-Agnes Strack-Zimmermann, indem er ihr den Fantasienamen anhängt Strack-Rheinmetall um sie als symbolisches Familienmitglied hervorzuheben, das von der Waffenlieferungspolitik der Regierung profitiert.
Überlebendes Unternehmen des Zweiten Weltkriegs und ehemaliger Nazi Waffen-Hersteller Rheinmetall ist einer der Hauptnutznießer der Forderungen nach mehr Waffenproduktion.
Unterdessen gipfelt der Einstieg von Wagenknechts linkspopulistischer BSW in die Politik in einem scheinbar nicht enden wollenden „Trennungsdrama“ zwischen Die Linke und der BSW. Viele Menschen fragen sich, ob BSW „ein Zug ist, der nirgendwo hinfährt“? Oder ist Wagenknecht nicht mehr als ein linker Partner, der sich politisch engagiert? Untreue?
Die Linke hat die Tür hinter sich zugeschlagen und versucht weiterzuziehen, sodass es für Wagenknecht kein gemütliches Zuhause mehr geben wird, in das er zurückkehren kann.
Die Wurzeln der Scheidung von Linke und BSW liegen tatsächlich im Jahr 2016 mit der Debatte um Asylbewerber in Deutschland, in der Wagenknecht sich gegen Migration positionierte, während Die Linke weiterhin für Asyl ist. Im Jahr 2018 wurde deutlich, dass es zwischen ihnen in der Flüchtlingsfrage unüberbrückbare Differenzen gab.
In öffentlichen Umfragen wurde die migrationsfeindliche Partei Sahra Wagenknecht unterstützt. Im Sommer 2021 erreichte die Trennung zwischen BSW und Linke ihren Höhepunkt, als Wagenknecht ihr Buch veröffentlichte Der Selbstgerechte.
In dem Buch plädierte Wagenknecht für das, was sie „Linksliberalismus“ (sprich: Linkspopulismus) nennt. Wagenknecht warf der Linken sogar vor, sie interessiere sich nicht mehr für gesellschaftliche Fragen wie Gleichheit.
Vielleicht noch problematischer für Die Linke war Wagenknechts Anti-Impfstoff-Position während die Covid-19-Pandemie und ihre Antikriegshaltung zum Ukraine Krieg, den manche als Unterstützung dafür interpretieren Russland.
Im März 2023 gab Wagenknecht bekannt, dass sie bei der nächsten Bundestagswahl nicht mehr für Die Linke kandidieren werde. Im September 2023 stellte Wagenknecht den ersten Teil des späteren Parteiprogramms des BSW vor.
Danach kündigte sie immer wieder an, eine neue Partei zu gründen. Es überraschte niemanden. Es gab politischen Druck seitens der Linken, entweder nachzugeben oder den Mund zu halten.
Die Kreation von BSW Es gab eindeutig keine Spaltungsbewegung innerhalb der Linken. Der Beweis dafür ist, dass im ostdeutschen Bundesland Sachsen alle Abgeordneten – Bund, Land und EU – gemeinsam erklärt haben, dass sie Mitglieder der Linken bleiben werden.
Gleichzeitig begannen viele Wagenknecht-Anhänger, Die Linke zu verlassen, um sich in der „Linken“ zu organisieren.Was-Tun” Netzwerk und die „Karl-Liebknecht-Kreise“. Schließlich wurde die Trennung unausweichlich. Es gibt drei Hauptgründe für die Scheidung von Wagenknecht und BSW:
- Parteipolitik: Alle anderen Parteien verstehen, dass die BSW versucht, Wähler von der Partei abzuziehen Neonazi-AfD basierend auf seiner Anti-Migrations-Haltung;
- Krieg und Frieden: Es gibt auch ein geopolitisches Ziel, das die Haltung von BSW gegenüber betrifft Russland und seine Invasion in der Ukraine und der andauernde Krieg. Endlich,
- Demokratische Debatte: Es gibt auch Unterschiede im Charakter der politischen Debatte, wobei Die Linke sich für die Bedeutung von Solidarität und kritischer Debatte entscheidet, während der BSW die Priorität bevorzugt Linkspopulismus.
Die überwiegende Mehrheit der Linken sieht die BSW-Partei auf der progressiven Seite des politischen Spektrums in Deutschland – von einem eher stationären Standpunkt aus gesehen Overton-Fenster „von links nach rechts“-Sicht. Unter dem Gesichtspunkt Progressive vs. Reaktionäre könnte man argumentieren, dass es tatsächlich fünf Arten davon gibt politischen Parteien:
- Die Sozialisten: Dabei handelt es sich um die ehemalige ostdeutsche PDS, aus der Die Linke hervorging.
- Die Moderaten: Dabei handelt es sich um die umweltbewussten Grünen – wegen ihrer zunehmend kleinbürgerlichen Ausrichtung auch Bio-FDP genannt – und dazu zählt auch die sozialdemokratische SPD, eine traditionell gemäßigt fortschrittliche Partei. Beide haben sich den Mitte-Progressiven in Deutschland angeschlossen.
- Die Konservativen: Dabei handelt es sich um die konservative, wirtschaftsfreundliche CDU und die noch konservativere CSU, die CDU in Bayern.
- Die Neoliberalen: Die einzig wahren Vertreter der Ideologie des Neoliberalismus sind Deutschlands FDP, die freien Demokraten.
- Die Neonazis: Die AfD befindet sich immer noch am äußersten rechten Rand des politischen Overton-Fensters in Deutschland, obwohl sie versuchen, den Rahmen zu verschieben, um normaler zu wirken.
Interessanterweise enthält BSW in dieser Beschreibung die Nummern 1 und 5, während 2-4 weggelassen wird. Sie enthält Elemente sozialistischer Ideen und steht der AfD in der Migrationsfrage äußerst nahe.
BSW könnte von einer radikal fortschrittlichen Position aus Druck auf die Grünen und die SPD ausüben, aber sogar mit ihnen kooperieren, wenn dies jemals möglich wäre. Auf der anderen Seite wird der BSW einen leichten Druck auf die CDU und die FDP ausüben und deren Konservatismus in Frage stellen Ideologie des Neoliberalismus.
Die Partei im Fadenkreuz der BSW ist die AFD. Sie wollen der AfD Wähler entziehen, vor allem diejenigen, die einen Stopp der Migration wollen, aber keine Neonazis sind. Diese Strategie könnte für die AfD äußerst gefährlich sein, insbesondere in Ost-Deutschland woher Der in Ostdeutschland geborene Wagenknecht bleibt beliebt und sie Linkspopulismus werde Unterstützung finden.
Fast selbstverständlich und instinktiv lehnen viele Anhänger von BSW und Wagenknecht diese Positionierung ab. Da ist zum einen der Wagenknecht Linkspopulismus das spielt das „Wir sind gegen die herrschende Elite“ Karte.
Auch das spielt sich gut in der ehemaliges Ostdeutschland für die Ostdeutschen, die misshandelt wurden Ossies, als Bürger zweiter Klasse und als kommend angesehen Dunkeldeutschland oder rückständiges Deutschland.
Der BSW wird davon profitieren, die anderen Parteien Deutschlands als Interessenvertreter der politischen, kulturellen, sozialen und wirtschaftlichen Eliten zu präsentieren. Die Grünen, SPD, CDU und FDP vertreten Die Übernahme der DDR durch den westlichen Kapitalismus an BSW-Liebhaber, an Wagenknecht und an viele Wähler, insbesondere in Ost-Deutschland.
Wie die AfD hält auch der BSW die Grünen für eine extreme Manifestation der Elite. Andererseits präsentiert sich der BSW als Vertreter der „überwiegenden Mehrheit“ – ein klassisches populistisches Credo.
Aber, BSW Sie sieht sich auch entschieden gegen diejenigen, die „aus wohlhabenden Familien stammen“, „städtische Gutverdiener“ und „privilegierte Personen“. Auch das sind typische populistische Propagandapunkte.
Ein Großteil dieses politischen Raums wird derzeit nur von besetzt die AfD, zu dem BSW eine sehr ernsthafte „alternative“ Herausforderung bietet. Mit anderen Worten: BSW – und das ist eine plausible Interpretation – versucht, ähnliche Policen anzubieten wie die neofaschistische AfD, aber ohne ihren offenen Rassismus, ohne ihre Verherrlichung der Nazizeit und ohne Rechtsextremisten und Neonazis in ihren Reihen.
Die AfD weist alle negativen Merkmale auf, die mit Populismus verbunden sind, während BSW den Populismus von links mit einigen positiven Merkmalen anbietet.
BSW-Chef Wagenknecht hält einige Forderungen der AfD für unproblematisch. Sie fügt schnell hinzu: „Was macht die AfD So problematisch ist, dass es echte Nazis in seinen Reihen gibt. Sie stimmen für sie, wenn Sie für diese Partei stimmen.“
Aus alledem lässt sich ableiten, dass der BSW eher pragmatisch auch auf aktive regierungsfeindliche Mehrheiten setzen würde die AfD wenn sich die Gelegenheit bietet.
Dennoch würde jede Zusammenarbeit mit der AfD dem BSW schaden und ihn dem Vorwurf aussetzen, dass BSW und AfD beide auf der extremistischen Seite der Politik stehen, während die wirklich demokratischen Parteien Deutschlands die CDU, die SPD, die FDP und die Grünen sind.
Was unumstritten ist, ist das Wagenknecht und BSW regieren wollen – das ist das Sinn und Zweck einer politischen Partei. Es bleibt jedoch unklar, welche Regierungskoalitionsmöglichkeiten dies beinhalten würde.
Bisher gibt es eine eher pauschale Ablehnung die AfD als Koalitionspartner aller politischen Parteien Deutschlands. Wagenknecht bestritt unterdessen, dass der BSW ein Bündnis mit der CDU anstrebe. Für WagenknechtCDU-Chef Merz ist inkompetent und die Grünen auch.
Grundsätzlich herrscht in der Partei eine große Flexibilität. Eines der vorrangigen Ziele des BSW ist es, die Koalition zu stoppen, die derzeit Deutschland regiert: die sogenannte Ampelkoalition aus SPD (Rot), der neoliberalen FDP (Gelb) und den Grünen (Grün).
Im Gegensatz zu SPD, CDU, FDP und den Grünen vertritt der BSW weiterhin die Position, dass Deutschland eine enge Zusammenarbeit suchen muss Russland und die außenpolitische Zusammenarbeit mit den Vereinigten Staaten beenden. Dies ist der Kern dessen, was der BSW eine „konsequente Friedenspolitik“ nennt.
Dieses Grundprinzip – Pro-Russland und gegen die USA – prägt alle anderen Einstellungen zu allen anderen internationalen Themen. Die USA gelten als alleiniger Hauptfeind von Frieden und Entwicklung.
Gleichzeitig werden die Positionen Russlands aktiv gefördert. Im Hinblick auf den Ukraine-Krieg fordert der BSW einen sofortigen Stopp der Waffenlieferungen an die Ukraine. Sie will, dass Deutschland aus jedem Programm aussteigt, das Sanktionen gegen Russland verhängt.
Auch gegenüber China hat BSW eine positive Einstellung. Sie unterstützt die antiwestliche und pro-russisch Militärputsch in Niger. Der BSW geht davon aus, dass sich derzeit ein Block formiert: der Westen gegen den Rest der Welt.
Der BSW ist in vielen Fragen davon überzeugt, dass Neutralität kein Wert an sich ist, sondern eine Friedenspolitik, auch wenn dies den Handlungsspielraum Russlands erweitert. Für BSW politische Verbindungen zu Russland sind von zentraler Bedeutung und können nicht durch tatsächliche Ereignisse erschüttert werden.
Für Wagenknecht hat der Westen einen beispiellosen Wirtschaftskrieg gegen Deutschlands wichtigsten Energielieferanten begonnen. Wagenknecht ist davon überzeugt, dass Deutschland russische Rohstoffe braucht, wenn es ein Industrieland bleiben will. BSW unterstützt Nord Stream und möchte, dass es wieder in Betrieb genommen wird.
Der letzte Punkt ist die Sorge des BSW über die Wahl der politischen Waffen und den Stil der politischen Konfrontation. Für BSW ist eine der zentralen Fragen, was in populistischer Rhetorik erlaubt sein kann und was für die Linke ausgeschlossen werden muss. WagenknechtZu den populistischen Taktiken zählen gezielte Tabubrüche bis hin zur beleidigenden Behandlung anderer Parteien.
Dazu gehört leider auch das Aufgreifen rechtspopulistischer Diskussionsthemen mit großer Medienresonanz wie z. B. Einwanderungsbegrenzung, Infragestellung der Klimawende etc.
BSW hat angegriffen Mitglieder der deutschen Regierung auf persönlicher Ebene, die Minister als dumm und feige bezeichnen. Gleichzeitig werde Die Linke als „eine Gruppe politisch inkompetenter Clowns“ beschimpft und „ihre Arbeit beschränkt sich auf die eines Schuljungen, der als Regalauffüller bei Aldi arbeitet.“
BSW ist der Ansicht, dass jegliche Fokussierung auf die LGBTQI+-Bewegung und die Solidarität mit Migranten auf metrosexuelle „Studenten und Akademiker zurückzuführen ist, denen es recht gut geht und die einen familiären Hintergrund haben, der ihnen Sicherheit gibt.“
Angesichts all dessen argumentieren manche, dass BSW eine andere Form des Rechtspopulismus darstellt und nicht irgendeine Art Hybrid aus Links- und Rechtspopulismus. BSW könnte am Ende eine modernere und gemäßigtere Version von sein die AfD. Eigentlich distanziert sich BSW davon Die Rechtsextremisten der AfD und sein offener Rassismus.
Linkspopulismus basiert auf dem Gegensatz zwischen der Elite/Establishment und der Gesamtbevölkerung – dem Volk. Rechtspopulismus Das tut es auch, aber es braucht immer ein drittes Element, den inneren/äußeren Feind, von dem die eigentliche Bedrohung ausgeht. Der Linkspopulismus wirft der Elite vor, sich nicht um „das Volk“ zu kümmern.
Der Rechtspopulismus wirft der Elite vor, sich nicht um „das Volk“ zu kümmern, weil die Elite sich zu sehr um „die anderen“ kümmere, die nicht zu „uns“ gehören.
Bei diesen „Anderen“ handelt es sich typischerweise um verletzliche soziale Gruppen, denen gegenüber „dem Volk“ eine untergeordnete Stellung zukommt. Das können Feministinnen und die Studentenbewegung der 1960er Jahre sein, aber auch klimabedingte und urbane Milieus. Natürlich spielen bei ihren Dämonisierungen stets Außenseiter auf der Suche nach einem besseren Leben, Einwanderer und Flüchtlinge, eine herausragende Rolle.
Ob BSW Erfolg haben wird, ist noch offen. Der BSW könnte es gelingen, eine kritische Masse zu erreichen, eine erfolgreiche Parteistruktur aufzubauen und ein Gleichgewicht zwischen der charismatischen Spitzenpersönlichkeit herzustellen Wagenknecht und eine umfassendere Strategie entwickeln. Nach dem derzeitigen Stand der Dinge bleibt dies ein eher weit hergeholter Traum.
Bisher sind – zum Glück – alle Versuche, eine politische Einheit zwischen CDU und AfD herzustellen, gescheitert. Wer es probierte, erlangte immer nur regionale oder lokale Relevanz. Bisher ist die politische Strategie der CDU/CSU aufgegriffen worden AfD-Themen hat nur zum Erfolg von beigetragen die AfD.
Rechtspopulisten haben sich einen Raum gesichert, der sogar die jüngste Zeit überdauern könnte Anti-Neonazi Masse Rallyes in ganz Deutschland. Ob WagenknechtEs bleibt abzuwarten, ob sich der BSW als linkspopulistische Kraft etablieren kann, die den Einfluss der AfD in Deutschland untergräbt.
Aber eines ist sicher: Sahra steht jetzt im Rampenlicht auf der Bühne und ist eine Diva, mit der man rechnen muss Deutschlands politisches Theater.
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